Zu prüfen ist z.B. Juli 2020 sieht vor, dass Kinder aufzunehmen sind, bei denen mindestens ein/e Erziehungsberechtigte*r in betriebsnotwendiger Stellung in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichen Interesse tätig ist. 62 - 69 38100 Braunschweig Telefon 0531 484-3333 Fax 0531 484-3216 Internet www.landesschulbehoerde-niedersachsen.de Bankverbindung Nord/LB (BLZ 250 500 00) Kto. Können im aktuellen Schuljahr Schulfahrten stattfinden? Im Rahmen der Pressekonferenz am 22.10.2020 betonte Minister Tonne, dass eine Sorge um einen erfolgreichen Abschluss unbegründet sei. B. im Umfang von zwei Wochen - Gebrauch gemacht werden können. Kohorte werden mit Information der Eltern nach Hause ins Distanzlernen geschickt. Räume, die nicht gelüftet werden können, sind für den Unterricht nicht geeignet. In Einzelfällen soll auch die Anschaffung oder Anmietung von mobilen Luftfilteranlagen gefördert werden können. Regionalabteilung Hannover. 5 Erfahrungsberichte von Mitarbeitern liefern dir die Antwort. Liegt ein Inzidenzwert von über 200 vor, wechselt die Schule ab Jahrgang 7 für mindestens 14 Tage automatisch in Szenario B und kehrt erst in Szenario A zurück, wenn der Wert die 200 mindestens drei Tage unterschreitet. Nein, die ärztliche Bescheinigung, die der Schulleitung vorzulegen ist, enthält aus Datenschutzgründen keine Angaben zu einzelnen Diagnosen. Gibt es eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung? Die Lehrkraft bzw. Denjenigen, die freiwillig wieder den Unterricht aufnehmen, entstehen weder Nachteile noch kann ihnen ein fahrlässiges Handeln vorgeworfen werden. Können Konferenzen, Sitzung der schulischen Gremien und Elternsprechtage stattfinden? 2 Nds. Seit dem 19.11.2020 gilt gemäß Rahmen-Hygieneplan 4.0 für Stufe 3 (Szenario A) und Stufe 4 (Szenario B), dass Schwangeren unverzüglich die Beschäftigung im sogenannten Home-Office zu ermöglichen ist. Leistungen im Lernen zu Hause werden grundsätzlich bewertet und sind Bestandteil der mündlichen und fachspezifischen Leistung. Das ist nur möglich, indem er diese Aufgabe Grundschullehrerinnen und -lehrern anvertraut, denen die Erteilung von Unterricht gegenüber Schülerinnen und Schüler in persönlicher Präsenz als Kernaufgabe ihrer Dienstverpflichtung obliegt. Sind die Voraussetzungen nicht gegeben - angeordnete Infektionsschutzmaßnahme oder ein Inzidenzwert von 50 und mehr -, besteht keine Verpflichtung zum Tragen. Beschäftigte, die durch ein ärztliches Attest ihre Zugehörigkeit zur sogenannten Risikogruppe nachgewiesen haben, ist es auf eigenen Wunsch sowohl im Szenario A als auch B weiterhin grundsätzlich möglich, schulische Aufgaben von zu Hause aus wahrzunehmen. Mit Erlass vom 26.10.2020 sind zusätzliche Prüfungstermine bekanntgegeben worden, die genutzt werden sollen, wenn die Haupttermine oder auch die Nachschreibtermine durch Szenario C nicht genutzt werden können. Die GEW bietet ihren Mitgliedern Rechtsberatung zu diesem und weiteren Themengebieten an. Die Aufnahme ist auch dann möglich, wenn lediglich ein/e Erziehungsberechtigte*r in betriebsnotwendiger Stellung tätig ist, anderweitige Betreuungsmöglichkeiten aber vollständig ausgeschöpft sind. Schon vorliegende Bescheinigungen behalten ihre Gültigkeit. Die Notbetreuung kann auch durch nichtlehrendes Personal sichergestellt werden. 01 /2021 des RLSB behalten verbeamtete Lehrkräfte während der Untersagung des Schulbesuchs ihren Anspruch auf Besoldung, da sie sich weiterhin im Dienst befinden. Mai hat das Kultusministerium festgelegt, dass grundsätzlich nach der geltenden Erlasslage zu verfahren ist. Für den Teil Hörverstehen im Fach Englisch können Audio-Dateien aus Nachschreibterminen früherer Jahrgänge genutzt werden, die nicht zu Übungszwecken freigegeben oder im Unterricht genutzt wurden. ), jedoch nicht direkt nach dem Wiedereinstieg in den Präsenzunterricht. nicht möglich. Kurzzeitiges Cookie, um vorübergehende Daten des Besuchs zu speichern. Die Kultusministerkonferenz hat vor dem Hintergrund des dynamischen Infektionsgeschehens die Szenarien und möglichen Instrumente für aktualisierte Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen am 04.09.2020 angepasst. gegen das Land Niedersachsen aus. Die durch die Unterrichtsuntersagung ausfallenden Unterrichtsstunden gelten im Sinne des § 4 Abs. Lebensjahr überschritten haben oder mit Angehörigen der genannten Risikogruppe in einem Haushalt leben, werden sowohl in Szenario A (Stufen 1 - 3) als auch in Szenario B (Stufe 4) uneingeschränkt im Präsenzunterricht eingesetzt. Aktuelles: Infopaket zum Infektionsschutz in Schulen Der Landeselternrat (LER) ist die Interessenvertretung der Erziehungsberechtigen von derzeit circa 1,1 Millionen Schülerinnen und Schülern in den allgemein bildenden sowie Berufsbildenden Schulen in Niedersachsen. Welche Aufgaben haben Lehrkräfte im sogenannten „Home-Office“ zu übernehmen? Die betroffenen Beschäftigten können im Szenario A unter Berücksichtigung der Hygieneregelungen im Präsenzunterricht eingesetzt werden. Der neue Mobilfunktarif „Education“ diene ausschließlich der Datennutzung und sei nur für Bildungsinhalte nutzbar. mehr Laut SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln ist unter einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) die aktuell übliche textile Maske zu verstehen, die die Geschwindigkeit des Atemstroms oder des Tröpfchenauswurfs deutlich reduziert und dem Fremdschutz dient. Am 17.11.2020 veröffentlichte das MK den Leitfaden „Schule in Corona-Zeiten - UPDATE“, der ergänzende Hinweise zum Umgang mit bildungsbenachteiligten Schüler*innen sowie zur Feststellung und Bewertung von erbrachten Leistungen im Distanzlernen enthält. Euro für die Schutzausstattung und personelle Unterstützung zugesagt. Die Landesverwaltung in Niedersachsen umfasst Behörden der unmittelbaren und der mit­telbaren Landesverwaltung. Die Regel legt fest, dass technische Schutzmaßnahmen Vorrang vor organisatorischen und diese wiederum Vorrang vor personenbezogenen Maßnahmen haben. in welchem Umfang eine Beschulung möglich ist. Wo finde ich die schulstatistischen Informationen zur Covid-19-Pandemie? sind für unterstützendes, nicht-lehrendes Personal veranschlagt, 5 Mio. Nach alter Konferenzordnung war die Konferenz z.B. Die Vorlage des Führungszeugnisses kann nach der Aufnahme der Tätigkeit erfolgen, die Beantragung ist aber unverzüglich nach der Einstellungszusage vorzunehmen. Sollten die Erziehungsberechtigten den Wunsch haben, ihr Kind wieder im Präsenzunterricht beschulen zu lassen, soll dies ermöglicht werden. -visiere gehören zur Persönlichen Schutzausrüstung (PSA) und sollen Träger*innen vor Tropfen und Spritzern von außen schützen. 1 S 3 und 4 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG alte Fassung) festgelegte Beschäftigungsumfang geschuldet. missing translation: In der Frage der Beschlussfassung gelten die entsprechenden Regelungen: Die Beschlussfähigkeit muss durch die Anwesenheit der erforderlichen Anzahl der Mitglieder gegeben sein, die Beschlussfassung durch die erforderliche Mehrheit der Stimmen. Nach langer Prü-fung der zuständigen Ministerien hat der Kultusminister nun endlich die Mitteilung herausgegeben, dass das Land Stornie-rungskosten, die durch die Stornierung von Klassen- und Studienreisen aufgrund der Reisebeschränkungen entstanden sind, übernimmt. Eine Notbetreuung für die Jahrgänge 1 bis 6 ist auch in diesem Fall zu gewährleisten. Sollte aufgrund der weiteren Fortdauer der Pandemie die Erteilung von Sonderurlaub bei vollen Bezügen über die Dauer von sechs Wochen hinaus notwendig sein, sollte davon in moderatem Umfang - z. Die Gruppengröße beläuft sich auf maximal 16 Personen. Der Leitfaden „Schule in Corona-Zeiten 2.0“ sieht vor, dass Personen, die gemäß der Definition des RKI aufgrund einer chronischen Erkrankung oder einer dauerhaften Einschränkung des Immunsystems ein höheres Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf nach einer COVID-19-Infektion haben, im Szenario A aufgrund des geringen Infektionsrisikos unter Berücksichtigung der weiterhin bestehenden Hygieneregeln grundsätzlich wieder ihre Präsenztätigkeit in der Schule aufnehmen. https://bildungsportal-niedersachsen.de/kompensationskonzepte. www.gew.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/gew-gutachten-zu-risikogruppen/. Seminarveranstaltungen und Unterrichtsbesuche können unter Beachtung der bestehenden Hygieneregelungen stattfinden. Beamt*innen und Tarifbeschäftigte haben sich demnach bei der privaten Reiseplanung vor Antritt der Reise sowie nach deren Beendigung umfassend über Gesundheitsgefahren zu informieren, um sich selbst und Kolleg*innen sowie die Funktionsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung nicht zu gefährden. Die Hinweise sind als pdf auch auf der Homepage des MK zu finden: https://www.mk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/schule-in-corona-zeiten-so-will-niedersachsen-im-neuen-schuljahr-wieder-starten-190409.html, Weitere Informationen zur Gestaltung des Lernens in Zeiten der Pandemie sind zu finden unter: https://www.nibis.de/fuer-lehrkraefte_14780. Das Anhörungsverfahren ist von sechs auf drei Wochen verkürzt worden, um schnelle Rechtssicherheit für die Schulen herstellen zu können. zu berücksichtigen. Folgende Regelungen gelten für den Zeitraum vom 1. Für die Feststellung, ob die Zeiträume erfüllt sind, ist es unerheblich, ob die Unterrichtsbedingungen zusammenhängend oder mit Unterbrechungen vorliegen. Die Lehrkräfte befinden sich weiterhin im Dienst. SUrlVO für 30 Arbeitstage gewährt werden, wenn die Arbeit im Home-Office nicht möglich ist. Die durch die Untersagung ausfallenden Unterrichtsstunden gelten im Sinne des § 4 Abs. Demnach haben alle Lehrkräfte an jedem Tag von Montag bis Freitag telefonische Sprechzeiten (ggf. Kommt es durch die Inzidenzzahl am Sonntag zu einem Wechsel zwischen den Szenarien, ist diese zum folgenden Dienstag zu vollziehen. Kitas im Regelbetrieb nach Szenario A - bei Betroffenheit Szenario B mit festen separaten Gruppen. bei volljährigen Schüler*innen auf eigenen Wunsch kann zu Hause gearbeitet werden, wenn das Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs besteht. Mit dem angepassten Hygieneplan soll ein einheitlicher Rahmen geschaffen werden, der es weiterhin erlaubt, lokal und regional entsprechend zu handeln. während Abschlussprüfungen, Klausuren und Klassenarbeiten, solange die Personen einen Sitzplatz eingenommen haben und das Abstandsgebot von 1, 5 m eingehalten wird. Bei dem Einsatz solcher Maßnahmen sollte eine stufige Steigerung vorgesehen werden. In der aktuellen Corona-Verordnung vom 22.01.2021 ist unter § 13 Abs. 3 BGB verweigert werden. Atemschutzmasken sollte jeder selbst mitbringen, wenngleich es keine Pflicht zum Maskentragen geben wird. Ein Verstoß gegen diese rechtlichen Bestimmungen ist eine Ordnungswidrigkeit, die mit bis zu 25.000 Euro Strafe geahndet werden kann. RLSB Hannover Mailänder Straße 2 30539 Hannover Postfach 110122 30856 Laatzen Telefon: 0511-106-6000 E-Mail: service@rlsb-h.niedersachsen.de. Der angepasste Rahmen ist zu finden unter: https://www.kmk.org/fileadmin/Dateien/veroeffentlichungen_beschluesse/2020/2020_07_14-Infektionsschutz-Hygienemassnahmen_idF_2020-09-01.pdf. Noch nicht schulpflichtige Kinder, die auf Antrag eingeschult werden sollen, sollen nur aufgenommen werden, wenn der/die Schulleiter*in von der Schulfähigkeit hinreichend überzeugt ist. Der Arbeitgeber hat insbesondere Maßnahmen zu ergreifen, die die Anzahl ungeschützter Kontakte zwischen Personen sowie die Konzentration an luftgetragenen Viren in der Arbeitsumgebung soweit wie möglich verringern. Im Zuge der Corona-Pandemie hat die Niedersächsische Landesschulbehörde mit Rundver-fügung 4/2000 vom 13.03.2020 verfügt, mit Wirkung vom 16.03.2020 alle Schulfahrten und ähnliche Schulveranstaltungen von Schulen in öffentlicher Trägerschaft bis Ende des Schul- Von der Fachberatung wurden Materialien für das Selbst- und Fernlernen erstellt. In Härtefällen (z.B. Die weitere Ausweitung der Maskenpflicht unterliegt dem Ermessen des örtlichen Gesundheitsamtes. Insoweit dürften auch, anders als die Antragsteller meinen, der Benennung konkreter medizinischer Gründe in einer entsprechenden Bescheinigung keine datenschutzrechtlichen Aspekte entgegenstehen.“. April 2020 veröffentlichten Hygieneplan Corona für die Schulen in Hessen konkrete Handlungsanweisungen für ein stufenweises „Anfahren“ des Unterrichts erlassen. Für individualrechtliche Beratungen geht es hier zur Mitgliedschaft. Welche Empfehlungen geben das Robert Koch-Institut sowie die Leopoldina bezüglich des Unterrichts? Können Auswahlgespräche im Rahmen des Einstellungsverfahrens auch in Form einer Videokonferenz durchgeführt werden? Ganztagsangebote sind im Schuljahr 2020/21 nur vorgesehen, wenn die Erteilung des Pflichtunterrichts sowie die Verlässlichkeit der Grundschule sichergestellt ist. Auch zu Beginn der Sommerferien warten die Eltern in Niedersachsen immer noch auf die vom Land versprochene Erstattung der Ausgaben für abgesagte Auch die verfahrensergänzenden Elemente können in angepasster Form für die Beurteilung herangezogen werden: Die zu beurteilende Lehrkraft hat dem Einsatz digitaler Medien zuzustimmen. Mit der Vorgabe, Hygienepläne aufzustellen, wird der Zweck des Infektionsschutzgesetzes konkretisiert, nämlich übertragbaren Krankheiten bei Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. auch digital gestütztes bzw. 1 des Beamtenstatusgesetzes (BeamtStG) für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung, andererseits sind sie verpflichtet, dienstliche Anordnungen auszuführen. Schulen: Szenario B mit geteilten Gruppen; bei einer Infektionsschutzmaßnahme durch das Gesundheitsamt geht die Schule für zwei Wochen in Distanzunterricht nach Szenario C + Notbetreuung. Der Unterricht erfolgt gemäß Szenario B in geteilten Gruppen für den Primarbereich, die Förderschulen GE und Tagesbildungsstätten sowie den Abiturjahrgang und die Abschlussklassen. Wie geht es weiter mit der beruflichen Orientierung? Handlungsempfehlungen für den Distanzunterricht in berufsbildenden Schulen (DU-BBS) stehen Lehrkräften unter, https://du-bbs.nline.nibis.de/nibis.php?sitemap=1&menid=113. Wo erhalte ich Informationen über BAföG-Leistungen und andere finanzielle Unterstützungen für Studierende? 09.03.2020: Neu aufgenomme E-Forms 024_200 ff. Informationen zu Funktion bzw. Die Arbeitsschutzregel ist als pdf zu finden unter: https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Regelwerk/AR-CoV-2/AR-CoV-2.html. Ist geplant, dass Beschäftigte sowie Schüler*innen auf das Virus getestet werden? 0531 484-3333. service-bs@nlschb.niedersachsen.de. Für den Zeitraum des Nichtabrufens der Arbeitsleistung befindet sich der Arbeitgeber im Annahmeverzug. Die berufsbildenden Schulen erhalten für die Szenarien B und C modifizierte Pläne für Prüfungen. Das Kultusministerium sieht sie in der Pflicht, Alternativen datensparsamerer Messenger-Dienste zu prüfen und die Schulen über entsprechende datenschutzkonformere Lösungen zu informieren.https://lfd.niedersachsen.de/startseite/allgemein/presseinformationen/kultusministerium-muss-dringend-an-datenschutzkonformen-losungen-arbeiten-187597.html. Diese Möglichkeit soll insbesondere dafür genutzt werden, dass vulnerable Konferenzteilnehmer*innen mitwirken können. Ganz wichtig: Ohne ausreichende Lüftung darf in den Räumen kein Unterricht stattfinden. sowie offline gesetzte E-Forms 024_100 ff. Am 11.08.2020 hat die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel veröffentlicht, die Konkretisierungen der Anforderungen der Verordnungen nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) enthält. Ist die Niedersächsische Bildungscloud (NBC) nun für alle Schulen verpflichtend? nicht darauf achtet, dass diese eingehalten werden. Ansprechpartner ist somit zunächst der/die Schulleiter*in. Die Selbständigenberatung von ver.di hat unter dem Link: FAQ für Betroffene zusammengestellt. *, ajs_group_id, ab.storage.deviceId.320f7332-8571-45d7-b342-c54192dae547, ajs_user_id, _gac_UA-37190734-9, _gid, _gcl_au, ajs_anonymous_id, _hjTLDTest, _ga, optimizelyEndUserId. Die Schulen halten ein entsprechendes  Formular bereit. Das Maß des von den Beschäftigten geforderten Handelns dürfte den Anforderungen der allgemeinen Aufsichtspflicht entsprechen: Die Ausübung der Aufsichtspflicht erfordert, dass getan wird, was objektiv erforderlich und möglich sowie subjektiv zumutbar ist. Anstelle der Durchführung von Unterricht für den Ausbildungsunterricht und die Unterrichtsbesuche können auch alternative auf die Unterrichtsplanung bezogene Formate als Grundlage für ein Reflexions- und Beratungsgespräch zur Anwendung kommen. Die Erstattungen sollen auch rückwirkend erfolgen. Dürfen Personalversammlungen als Präsenzsitzungen stattfinden? An jeder Schule kann grundsätzlich eine Hilfskraft eingesetzt werden, weitere Beschäftigungsverhältnisse können aus dem Schulbudget finanziert werden. Bezugnehmend auf das Informationspapier des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend „Hinweise zur mutterschutzrechtlichen Bewertung von Gefährdungen durch SARS-CoV-2“ vom 14.04.2020 hat das Kultusministerium in seinem Papier „Umgang mit Beschäftigten in Schulen, die besonderen Schutzes bedürfen“ ausgeführt: „Wenn Schutzmaßnahmen nicht in ausreichender Weise gewährleistet werden können und damit eine unverantwortbare Gefährdung nicht ausgeschlossen werden kann, ist vom Arbeitgeber (hier der Schulleitung) ein Beschäftigungsverbot (in Bezug auf die Vor-Ort-Tätigkeit in der Schule) auszusprechen.“. Die Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt wurde vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof zurückgewiesen (Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 14. Wie sollten Schulen auf das Einfordern einer Haftungserklärung zum Tragen einer MNB reagieren? Wie wird die Sprachstandsfeststellung für „Nicht-KiTa-Kinder“ für das kommende Schuljahr geregelt? Eine ärztliche Bescheinigung ist erforderlich. Ab Stufe 2 (A) wird das Tragen einer MNB für den Sekundarbereich I und II empfohlen, eine Verpflichtung zum Tragen besteht in den Stufen 1 und 2 nur, wenn eine Infektionsschutzmaßnahme für mindestens eine Klasse/Lerngruppe angeordnet wurde. Schulhalbjahres haben die Schulen zu ermitteln, wieviel Unterricht in den schriftlichen Prüfungsfächern des dritten Schulhalbjahres der Qualifikationsphase nicht als Präsenzunterricht stattgefunden hat. Büroräume sollten nach 60 Minuten, Besprechungsräume nach 20 Minuten für drei bis zehn Minuten gelüftet werden, wobei die Frequenz in Zeiten der Epidemie noch erhöht werden sollte. Gibt es weitere Entlastungen für Eltern? Erfahre aus erster Hand, ob Landesschulbehörde Niedersachsen als Arbeitgeber zu dir passt. Im Rahmen der an die Corona-Situation anzupassenden Gefährdungsbeurteilungen sind auch für die einzelnen Räume Gefährdungsbeurteilungen vorzunehmen, die die Lüftungsmöglichkeiten bzw. Ab Stufe 4 (Szenario B) entfällt das Nachmittagsangebot an offenen Ganztagsschulen. Auf diesen Seiten möchten wir Sie über die Arbeit und Strukturen des Landeselternrats informieren. Ausbildungshalbjahres ist ein evidenzbasierter Bezug auf den eigenen Unterricht nicht erforderlich. Die Aufsichtspflicht der Lehrkräfte im Beamtenverhältnis ist eine Amtspflicht, die Verletzung löst gemäß Art. bei der Ausführung berufsbezogener, dauerhaft schweren körperlicher Arbeit. In einem solchen Fall der Kollision von Arbeits- und Elternrecht könnte laut Gutachten ggf. Erhalten weitere Selbstständige Verdienstausfall? Einsatzbereichen von FFP2-Masken außerhalb der Indikation des Arbeitsschutzes sind in des FAQs des RKI zu finden: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/gesamt.html. Wichtiger Hinweis! Diese Programme entsprechen nicht der DSGVO. Bei der Bestimmung von Risikogruppen und bei der Festlegung eines innerbetrieblichen Schutzes sind Personalrat und Schwerbehindertenvertretung zu beteiligen. ob ein Maschineneinsatz ohne direkte körperliche Nähe möglich sein kann oder aber auch die Nutzung von Simulationen oder der Einsatz von Online-Videos genutzt werden können, um fachpraktische Handlungsabläufe zu vermitteln. Die Regelungen gelten für alle Beschäftigten im Landesdienst, somit auch für die Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst. Nun dürfen die Mittel auch für eine befristete Stundenerhöhung schon teilzeitbeschäftigter pädagogischer Fachkräfte verwendet werden, wenn keine geeigneten Bewerber*innen gefunden werden konnten. ArbZVO-Schule als erteilt. Die Beratungsteams sind über die schulfachlichen Dezernent*innen, über die Servicestellen oder über das Onlineportal B&U zu erreichen. die Nutzungsmöglichkeit der ggf. Von Niklas Kleinwächter Die Erleichterung bei Schulleitern, Lehrern und Eltern war groß, als Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) kürzlich erklärte, das Land werde die https://www.bafza.de/fileadmin/Programme_und_Foerderungen/Unterstuetzung_von_Gremien/Ausschuss-fuer-Mutterschutz/Informationspapier_Mutterschutz_und_SARS-CoV-2_200414.pdf. Besteht auch weiterhin ein Anspruch auf Schulbegleitung? Die Notwendigkeit einer aussagekräftigen ärztlichen Bescheinigung ist zwischenzeitlich auch von Gerichten bestätigt worden, z.B. Januar bis zum 14. Was tun, wenn sich Schüler*innen nicht an die Vorgaben des Hygieneplans halten? Die Leitfäden sowie die jeweils aktuellen Rahmen-Hygienepläne stehen auf der Homepage des MK zum Abruf bereit: https://www.mk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/schule-neues-schuljahr-190409.html. Zu vermeiden ist ein Lüften über geöffnete Türen ohne gleichzeitiges Öffnen der Fenster, da dadurch virushaltige Aerosole über Flure in andere Klassenräume transportiert werden könnten. des Studieninteressentests etc. Bei der Organisation des Präsenzunterrichts ist eine Mischung der Lerngruppen zu vermeiden und der Unterricht sollte durch feste Lehrkräfteteams erteilt werden. auch mit Einsatz digitaler Technik – ausnahmsweise nicht möglich sein, z.B. Kann mich die Schulleitung verpflichten, für die Kommunikation mit den Schüler*innen beispielsweise WhatsApp oder Anbieter für Videochats und Clouddienste zu nutzen und auf meinem Privatgerät zu installieren? Mobile Luftreiniger seien nicht als Ersatz, sondern allenfalls als Ergänzung zum aktiven Lüften geeignet, wenn organisatorische Maßnahmen wie z. Welche Regelungen gelten für Teilzeitbeschäftigte? durch eine andere bzw. 3 und 4 geregelt, dass der „Niedersächsische Rahmen-Hygieneplan Corona Schule“ ergänzend zu den Hygieneplänen nach § 36 IfSG auch von Schulen in freier Trägerschaft zu beachten ist. Assistenzpersonal zu berücksichtigen? B. die Verringerung der Personenzahl oder größere Abstände nicht realisierbar sind. Unzureichend sind auch eine Kipplüftung bzw. Selbst der vollständige Verzicht auf digitale Kommunikationswege ist möglich, dann ist z.B. landesschulbehoerde-niedersachsen.de Informationen zu Schulschließungen in Niedersachsen Die Niedersächsische Landesregierung hat am 13.03.2020 entschieden, dass bis 18.04.2020 an allen allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen kein Unterricht stattfindet. Werden weiterhin Funktionsstellen besetzt? Auf Wunsch der Erziehungsberechtigten bzw. Als tägliche Richtwerte gelten: Die Aufgaben sollen ohne zusätzliche Erklärungen zu lösen sein und unter Berücksichtigung der Lernvoraussetzungen differenziert und abwechslungsreich gestellt werden. Die Lehrkräfte werden in der Zeit der Erarbeitung nach Möglichkeit von außerunterrichtlichen Aufgaben, in Ausnahmefällen auch von unterrichtlichen Aufgaben, entlastet. Anlässlich der Zeugniskonferenzen zum Schulhalbjahr wurde die Möglichkeit eröffnet, die Konferenzen sowohl in Präsenz als auch in digitaler Form stattfinden zu lassen. Enthält eine zufallsgenerierte User-ID. Besteht ein Anspruch auf Home-Office-Tätigkeit, wenn im Haushalt eine Person lebt, die zu einer Risikogruppe gemäß RKI zählt? Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat am 05.05.2020 (9 L 1127/20.F) ein Eilrechtsschutzbegehren einer Grundschullehrerin, die nicht zum Präsenzunterricht herangezogen werden wollte, abgelehnt. Hiervon ausgenommen sind Kinder zwischen dem 6. und dem 15. vom OVG NRW, 24.09.2020, Az. 3 Satz 2 ausdrücklich aus: „Die Mund-Nasen-Bedeckung ist nur geeignet, wenn sie eng anliegt.“ Auch FFP2/3-Masken mit Ausatemventil dürfen nicht verwendet werden. IServ, NBC), Endgeräte für Schüler*innen und Beschäftigte, die ein solches benötigen oder wünschen, ggf. Informationen hierzu finden sich auf den Seiten der Bundesregierung unter folgendem Link: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/familien-in-corona-zeit-1738334. Diese Möglichkeit soll insbesondere dafür genutzt werden, die Mitwirkung vulnerabler Konferenzteilnehmer*innen zu ermöglichen. Welche Unterstützungsangebote bietet das Kultusministerium für das Lernen zu Hause? Schadensersatzansprüche können gegenüber der Lehrkraft nicht geltend gemacht werden. Außerhalb von Unterrichts- und Arbeitsräumen schreibt der Rahmen-Hygieneplan 4.2 das Tragen einer MNB vor, wenn der Abstand von 1,5 Metern zu Personen anderer Kohorten nicht gewährleistet werden kann. Die Beschäftigungszeit mittels eines befristeten Arbeitsvertrags ohne Sachgrund beträgt mindestens sechs Monate und ist bis zum 31.07.2021 befristet, sodass das Beschäftigungsverhältnis mit einem Arbeitsentgelt von maximal 450 Euro spätestens bis zum 01.02.2021 angetreten werden muss. bei einer Inzidenz von mehr als 200 die Verpflichtung zum Tragen einer MNB. Die Verpflichtung zum Tragen einer MNB ist für den Folgetag umzusetzen. Dabei können unter Umständen auch Ergebnisse von Früherkennungsuntersuchungen (U 9), sofern diese Aussagen zur Schulfähigkeit enthalten, sowie - mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten - Auskünfte von besuchten vorschulischen Einrichtungen herangezogen werden.

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